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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2017 - L 13 AS 289/16 NZB   

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https://dejure.org/2017,95054
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2017 - L 13 AS 289/16 NZB (https://dejure.org/2017,95054)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.01.2017 - L 13 AS 289/16 NZB (https://dejure.org/2017,95054)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Januar 2017 - L 13 AS 289/16 NZB (https://dejure.org/2017,95054)
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  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2017 - L 13 AS 289/16
    Denn mit seiner Entscheidung hat sich das SG Stade nicht in einen bewussten Gegensatz zu Entscheidungen eines Divergenzgerichts - in Betracht kommen insbesondere das BSG und das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen - begeben, auch hat es keine anderen tragenden abstrakten Rechtssätze oder Maßstäbe entwickelt (zu den Grundsätzen BSG, Beschluss vom 29. November 1989 - 7 BAr 130/88 - Breithaupt 1990, 614 ff.).
  • BSG, 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - einmalige Kosten für Heizmaterial

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2017 - L 13 AS 289/16
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist geklärt, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Kosten für die Selbstbeschaffung des Brennstoffs durch den Leistungsberechtigten zu übernehmen sind; danach ist insbesondere abzustellen auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Brennmaterials (vgl. u.a. BSG, Beschluss vom 16. Mai 2007 - B 7b AS 40/06 R, FEVS 58, 481; Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R, NDV-RD 2009, 27).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R

    Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2017 - L 13 AS 289/16
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist geklärt, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Kosten für die Selbstbeschaffung des Brennstoffs durch den Leistungsberechtigten zu übernehmen sind; danach ist insbesondere abzustellen auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Brennmaterials (vgl. u.a. BSG, Beschluss vom 16. Mai 2007 - B 7b AS 40/06 R, FEVS 58, 481; Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R, NDV-RD 2009, 27).
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